Peter Bachmaier: Starker Eindruck von Präsidentschaftswahlen in Belarus

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Die Präsidentschaftswahlen 2015 in Belarus haben einen sehr starken Eindruck hinterlassen. Das sagte Politikwissenschaftler und Präsident der Österreichisch-Weißrussischen Gesellschaft, Prof. Dr. Peter Bachmaier, im Äther der TV-Sendung „Konturen“ bei ONT.

„Diese Präsidentschaftswahlen haben einen starken Eindruck hinterlassen, weil sie vor allem sehr gut organisiert waren. Alle Kommissionen arbeiteten sehr gut, was sofort zu sehen war“, sagte Bachmaier.

Der Wissenschaftler habe als unabhängiger Beobachter 10 Wahllokale besucht und sich selbst in einer guten Organisation des Prozesses vergewissert.

Die Praxis der vorzeitigen Stimmabgabe in Belarus verglich der Professor mit der Briefwahl in Österreich. In Österreich habe jeder Staatsbürger die Möglichkeit, seine Stimme für einen Kandidaten per Briefpost abzugeben. In diesem Sinne habe er an der vorzeitigen Stimmabgabe in Belarus nichts auszusetzen.

Dass die aktuellen Präsidentschaftswahlen in Belarus allen europäischen Normen entsprächen, sei zweifellos, sagte Bachmaier (aus belTA online 11.10.2015)

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Demokratie ist ein Staat, der alles im Interesse seines Volkes tut

Hero_of_Belarus_medal_obverseDie Demokratie ist in erster Linie das Volk, das ist ein Staat, der alles im Interesse seines Volkes tut. Das erklärte der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, heute während der Verleihung von Staatsauszeichnungen an Menschen verschiedener Berufe, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

Der Staatschef bedankte sich bei allen Menschen, die ihren persönlichen Beitrag zum Wohlergehen und der Prosperität des Landes leisten. In seiner heutigen Rede drückte er seinen Dank an kinderreiche Mütter aus. Er zeichnete sechs Frauen aus, die fünf Kinder zur Welt gebracht und erzogen haben. „Ich danke Ihnen für die Kinder. Sie sind unsere Zukunft. Unser Land wird besonderen Wert auf Kinder und ältere Menschen legen. Wir werden für sie alles tun, was möglich ist“, hieß es.

Alexander Lukaschenko wies auf „gravierende Einschränkungen, die mit dem Land nichts zu tun haben“ hin. In erster Linie ging es um Vorwürfe von außen, die als Hindernisse auf dem Weg zum Aufbau eines wohlhabenden Staates gesehen werden. „Unser Land kann anderen vieles beibringen. Darauf mache ich die Spitzenpolitiker aus anderen Ländern während der Verhandlungen aufmerksam, wenn sie beginnen, unser gegenwärtiges politisches System zu kritisieren und von Demokratie zu sprechen. Die Demokratie – das ist in erster Linie das Volk, das ist ein Staat, der alles im Interesse seines Volkes tut, ein Staat, wo die Menschen Kinder ruhig zur Welt bringen und erziehen und sich sicher fühlen können, wo man von den höchsten Staatsbeamten gehört werden kann. Ich will nicht sagen, dass wir alles Mögliche in dieser Richtung unternommen haben, ich kann aber behaupten, dass unsere Bürger von der Staatsmacht immer ernst genommen und mit ihren Problemen nie im Stich gelassen werden“, so der Präsident. (aus belTA online, 08.10.2015)

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Verdiente Staatsbürger werden geehrt

Hero_of_Belarus_medal_obverseIn Belarus ist es nach wie vor gute Tradition die “kleinen” aber gesellschaftlich absolut wichtigen Leute und ihre Tätigkeiten auszuzeichnen und ihnen so Respekt zu zollen.

Dank ihres Fleißes und Talent, Initiative und dem Können machen die Belarussen unser Leben besser und sichern somit den Wohlstand des Landes. Das erklärte Präsident Alexander Lukaschenko während der Verleihung von Staatsauszeichnungen an verdiente Staatsbürger.

Unter den Ausgezeichneten ist Alexej Schkadarewitsch, Direktor des wissenschaftlich-technischen Zentrums „LEMT“ der Belarussischen Produktionsvereinigung für Optik und Mechanik. Seit über 20 Jahren agiert der Betrieb erfolgreich auf Weltmärkten und exportiert optische Geräte in über 30 Staaten. Erzeugnisse dieses Betriebs finden auch eine breite Verwendung in Belarus – bei zivilen und militärischen Einsätzen.

Brigadier des Produktions- und Montagebetriebs „Promtechmontage“, Waleri Schewtschenko, wurde mit dem Titel „Verdienter Bauer der Republik Belarus“ geehrt. Der genannte Betrieb beteiligte sich am Bau wichtiger Symbolobjekte Minsk Arena, Tschishowka Arena und Alpine-Zentrum Silitschi.

Das Kollektiv des unitärischen Betriebs „Witebskoblgas“ verdiene ebenfalls eine Auszeichnung, sagte der Präsident. Wtiebskoblgas habe das Gebiet Witebsk vollkommen mit Erdgas versorgt und setze aktuell die modernsten ressourcensparenden Technologien ein.

Ljudmila Gutnik, Leiterin des landwirtschaftlichen Betriebs „Neswishskije Ostrowki“ wurde als Vertreterin des besten Agrarbetriebs ausgezeichnet.

Anlässlich des kürzlich gefeierten Lehrertags wurden mehrere Pädagogen aus ganz Belarus geehrt.

Alexander Lukaschenko sagte, er zolle allen kinderreichen Müttern großen Respekt. Viele Frauen wurden für Erziehung von 5 und mehr Kindern mit Mutterorden ausgezeichnet. Staatsauszeichnungen erhielten Journalisten, Ärzte, Sportler und Kulturschaffende. (aus belTA online, 08.10.2015)

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Wahlen 2015. Andrejtschenko: Belarus hofft auf objektive Bewertung von Wahlen

001673_00000081656Die belarussische Seite ist offen zur Kommunikation und hofft auf eine objektive Bewertung der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen. Das sagte Vorsitzender der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung von Belarus, Wladimir Andrejtschenko, heute bei der Eröffnung der ordentlichen Session des Parlaments, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

„Wir sind offen zur Kommunikation und hoffen auf eine objektive Bewertung der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen. Das lässt das Fragenspektrum in der Zukunft zu erweitern“, sagte Wladimir Andrejtschenko.

„Uns ist es gelungen, die Kontakte mit den Vertretern der Parlamentarischeт Versammlung des Europarates zu intensivieren, die an der Beobachtung der Präsidentschaftswahlen teilnehmen werden“, bemerkte der Sprecher. Der Vorsitzende der Repräsentantenkammer stellt fest, es sei spürbare Veränderungen bei der Aufnahme des konstruktiven Dialogs mit europäischen Partnern zu verzeichnen.

„Unserer Einladung entsprachen Beobachter der OSZE, GUS und des Unionsstaates“, fügte er hinzu.

Wladimir Andrejtschenko unterstrich, die gegenwärtige Session werde in der Atmosphäre hoher politischer Aktivität eröffnet. Diese Aktivität sei mit den Präsidentschaftswahlen verbunden.

„Jetzt ist es wichtig, die Einheit des Volkes und der Behörden sowie die Bereitschaft zur Arbeit für das Gemeinwohl erhalten. Mit der Sicherung des Friedens und der Stabilität können wir das Erreichte bewahren und Bedingungen für den Fortschritt schaffen“, hob der Sprecher hervor. (aus belTA online, 02.10.2015)

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Wahlen 2015. Präsidentschaftskandidat Lukaschenko erklärt seinen Verzicht auf TV-Auftritt

wahlkreuzPräsident Alexander Lukaschenko hat heute das Belarussische Eisenhüttenwerk in Shlobin besucht. Beim anschließenden Gespräch mit der Betriebsbelegschaft hat der Staatschef über seinen Verzicht auf den TV-/Rundfunkauftritt als Präsidentschaftskandidat erzählt.

Alexander Lukaschenko machte darauf aufmerksam, dass er als agierender Präsident kein Problem mit Rundfunk- bzw. TV-Präsenz habe. Seine Äußerungen zu aktuellen Themen würden täglich in den Medien übertragen. „Ich bin der Ansicht, ich muss auf das aktuelle Geschehen mit Taten, also praktisch reagieren. Was bringt das, wenn ich mich vor die Kamera setze und darüber erzählen werde, was wir in der Bildung oder im Gesundheitswesen planen? Wer meinen politischen Kurs verfolgt, der weiß sehr gut über meinen Ansatz in diesen Bereichen: Bildung und Gesundheit werden staatlich bleiben. Kinder und alte Menschen werden wir eigenen Augapfel hüten.“

„Wenn ich etwas behaupte, dann beweise ich das Gesagte mit Taten, weil ich seit 20 Jahren denselben politischen Kurs fahre. Wen jemand anderer etwas verspricht, dann weiß niemand, ob dieser Andere seinen Worten auch Taten folgen lässt, weil niemand ihn als Politiker erlebt hat“, sagte Lukaschenko.

Als Beispiel führte der Staatschef Versprechen eines der potentiellen Präsidentschaftskandidaten, in Belarus eine Million neuer Arbeitsplätze schaffen zu wollen. „Wir haben zum Beispiel im Eisenhüttenwerk für eine neue Produktionshalle mit modernen Anlagen Dutzende oder gar Hunderte Millionen Dollar investiert. Und diese Halle wird weniger als 500 Menschen beschäftigen. Woher nimmt denn dieser Kandidat so viel Geld, um eine Million Arbeitsplätze zu sichern? Entweder ist dieser Mensch ein Lügner oder er weiß selbst nicht wovon er spricht. Aber auch ob die Absicht, eine Million Arbeitsplätze zu schaffen, heute wirklich in Einklang mit der Realität zu bringen ist? Wo nehmen wir so viele Menschen her, um für sie neue Betriebe zu bauen? Außerdem setzt heute die Schaffung neuer Betriebe eine Vollautomatisierung vieler Arbeitsprozesse voraus. Sonst kann man kein wettbewerbsfähiges Produkt herstellen und verkaufen. Deshalb sind solche großen Versprechen reiner Populismus. Belarussen lassen sich nicht mehr für doof halten, Gott sei Dank.“

Der Staatschef hat während der aktuellen Wahlkampagne nicht nur als Kandidat zu agieren, sondern primär als Präsident seinen direkten Verpflichtungen nachzugehen – Arbeitstreffen, Beratungen, Auslandsreisen. „Ich bin deswegen aus dem Wahlkampf völlig raus – gestern war ich in Peking, morgen fahre ich nach New York.“

[…] Beim UN-Gipfel in New York stünden viele wichtige Gespräche mit Auslandsstaatschefs an. „Aber das gehört zum politischen Alltag. Ich schäme mich manchmal, mitten im Wahlkampf nicht dabei oder gar nicht im Staat anwesend zu sein. Ich ruhe mich nicht aus. Ich habe all diese Auslandsreisen und Flüge langsam satt. Deshalb kann ich meine Auftrittszeiten anderen Kandidaten schenken. Aber niemand wird dieses Geschenk haben wollen. Denn wenn man nichts zu sagen, steht man dumm da.“

Alexander Lukaschenko hat nicht ausgeschlossen, dass am Vorabend der Wahlen eine kurze Wahlrede halten wird. (aus belTA online, September 2015)

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Wahlen 2015. Kandidatin Korotkewitsch schlägt neue Steuerungsmodelle in der öffentlichen Verwaltung vor

Präsidentschaftskandidatin Tatjana Korotkewitsch hat in ihrem ersten Rundfunk-Auftritt das Thema öffentliche Verwaltung und neue Steuerungsmodelle angesprochen, berichtet BelTA.

Tatjana Korotkewitsch hat eingeräumt, dass es „in der öffentlichen Verwaltung viele anständige und gesetzestreue Angestellten“ gebe. „Wir kündigen kein Großreinemachen in der öffentlichen Verwaltung an. Richtige und professionelle Fachkräfte werden wir auch weiter arbeiten lassen“, sagte sie über ihre Entscheidungen im Falle ihrer Wahl zur Staatspräsidentin.

Die Kontrolle über die regionale Macht, Gouverneure und Leiter der Gebietsregierungen müsse die Gesellschaft ausüben, sagte sie. Dafür müssten die Behördenleiter „nicht zentral ernannt, sondern von Bürgern gewählt“ werden. Das werde zu mehr Selbstständigkeit und mehr Entscheidungsfreiheit in den Regionen führen. Regionen würden selbstständig über Investitionen entscheiden, über die Entwicklung von Infrastruktur und Einrichtung neuer Arbeitsplätze, meint Korotkewitsch. „Uns ist es wichtig, dass Staatsbeamte Menschen sind, die mit der Zeit Schritt halten und adäquate Entscheidungen treffen können, deshalb werden in den nächsten 5 Jahren viele von ihnen zur Fortbildung ins Ausland gehen“, versicherte Kandidatin.

In Punkto neue Investitionen müsse es aus Sicht der Kandidatin „volle Klarheit und Transparenz sowie öffentliche Kontrollen geben. Also keine Spielchen und Geschäfte hinter geschlossenen Türen der Beamtenbüros.“ Dieser Ansatz werde es nach Ansicht der Bewerberin erlauben, die Korruption effektiver zu bekämpfen. „Heute findet ein Kampf gegen Korruptionäre statt, nicht aber gegen die Korruption. Es wird an Symptomen herumgedoktert, die Ursachen der Krankheit werden aber nicht beseitigt“, erklärte Korotkewitsch.

Um die Korruption zu bekämpfen, seien mehrere Bedingungen notwendig, sagte sie. Zum Beispiel Offenheit und Transparenz der Entscheidungsfindung, freier Zugang zur finanziellen Berichterstattung, Bekämpfung der Vetternwirtschaft und ihre Kontrolle durch offene Bewerbung um leitende Posten. „Diesen Weg sind viele Länder gegangen, er hat sich als sehr effektiv erwiesen“, sagte die Kandidatin.

Korotkewitsch kritisierte erneut die aktuelle staatliche Wirtschaftspolitik. Sie hält Steuerreformen für notwendig, wobei sie darauf besteht, manche Steuerarten und Anweisungen ganz aufzuheben. Sie werde Löhne erhöhen und eine Rentenreform durchführen. „Renten müssen 75 Prozent des landesweiten Lohndurchschnitts ausmachen. Das Rentensystem muss so gestaltet werden, dass Menschen selbst für ihre Rente sparen können.“, sagte sie. Sie schließe Eröffnung privater Rentenfonds für zusätzliche Ersparnisse nicht aus, führte sie aus. (aus belTA online, September 2015)001673_00000081505

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In Ländern des postsowjetischen Raumes führen Belarussen ein besseres Leben

001703_208143In den Staaten der ehemaligen Sowjetunion führen Belarussen ein besseres Leben. Diese Meinung äußerte der erste Vizepremier Russlands, Igor Schuwalow.

„Die besten Lebensbedingungen sind in Belarus zu finden, wenn man die Staaten der ehemaligen Union untereinander vergleicht. In Belarus gibt es keine Superreichen und keine sehr Armen. Alle Belarussen leben sehr würdig“, sagte er.

Belarus bereite sich im Moment auf das wichtigste politische Ereignis vor – die Präsidentschaftswahlen, bemerkte er. Russland mische sich in den Wahlvorgang nicht ein, dennoch wünsche er dem agierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko viel Erfolg bei den Wahlen.

Der Präsident verlieh Igor Schuwalow eine Staatsauszeichnung. Der erste Vizepremier halte das für „eine große Ehre.“

Am 29. Oktober zeichnete der belarussische Premier im Namen des Präsidenten Alexander Lukaschenko den russischen Vizepremier Igor Schuwalow mit Freundschaftsorden aus. Laut Präsidialerlass wurde Schuwalow „für einen bedeutenden persönlichen Beitrag zur Vorbereitung des EAWU-Vertrages, Entwicklung und Ausbau der Integration, Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Belarus“ geehrt. (aus belTA olline, 01.10.2015)

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Austausch und Planung mit der belarussischen Botschaft

Am 11. September besuchte eine Vorstandsdelegation der ÖWG die belarussische Botschaft in Wien. Es wurde mit Botschaftsrat Mag. Shuplyak ein Austausch der aktuellen bilateralen und politischen Themen durchgeführt, sowie die Planung für unser 2. “Österreich-Seminar” in Minsk 2016 in Angriff genommen.

Das Seminar soll an der Fakultät für internationale Beziehungen in Minsk gemeinsam mit Experten der belarussischen Seite für weißrussische Studenten stattfinden. 20150911_174208

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Politische ÖWG-Reise nach Belarus, Sommer 2015

Auch heuer machte sich wieder eine Delegation der ÖWG nach Belarus auf, um weitere Kooperationsprojekte zu besprechen und österreichischen Belarus-Interessierten das Land, seine Menschen und sein System zu zeigen.

Es war wieder eine sehr spannende Reise mit vielen interessanten und tiefgreifenden Gesprächen mit politischen Vertretern, Jugendorganisationen, Gewerkschaften, Journalisten, Experten der Universität und Freunden.

Konkret besuchten wir die nationale Gedenkstätte Chatyn, das neue Museum des Großen Vaterländischen Krieges, das Minsker Traktorenwerk, die “Stalin-Linie” und ein ehemaliges Partisanendorf. Darüber hinaus nahmen wir an den Feierlichkeiten zum Staatsfeiertag am 3.Juli teil und legten in diesem Rahmen auch einen Kranz der ÖWG zum Gedenken an die im 2. Weltkrieg gefallenen Sowjetsoldaten nieder. Gespräche wurden mit dem 1. Sekretär des ZK des Jugendverbandes BRSM, der Gewerkschaftsvertretung im Minsker Trakorenwerk, dem staatsnahen politischen Think Tank “Citadel” und dem 1. Sekretär des ZK der Kommunistischen Partei von Belarus geführt. In diesen Gesprächen wurden etliche gemeinsam Vorhaben und bilaterale Projekte besprochen, die nun geplant und in den kommenen Monaten umgesetzt werden. Insbesondere soll es ein gemeinsames Jugendprojekt für 2016 geplant werden, bei dem österreichische und belarussische Jugendliche im Bereich “Gedenken und Zeitgeschichte” kooperieren sollen. Darüber hinaus besuchten wir noch etliche Sehenswürdigkeiten und es gab ein Kulturprogramm. Vielen Dank gebührt hier vor allem dem Jugendverband BRSM, der wieder hervorragend und solidarisch unser Programm mitorganisierte und dem “Haus der Freundschaft”, das bei unseren Besuchen auch immer tatkräftig mithilft.

Für jene in der Gruppe, die noch nie in Belarus waren, eröffnete sich so eine einzigartige Möglichkeit Fragen zu stellen und über alles mögliche Wissenswerte zu sprechen. Diese Form der politischen Reise nach Belarus wird die ÖWG kommendes Jahr sicher wieder anbieten- Interessierte sind herzlich dazu eingeladen mitzukommen!

Hier einige Eindrücke unserer Treffen und Gespräche:11751732_10207307529069088_6129137304190705177_n11703339_10207307651272143_6684878800789018655_n11745947_10207307641351895_3349723825384831579_n11701136_10207307652552175_5472619584289165166_n10393725_10207307535549250_7550449595511485851_n11059568_10207310892473171_4143019725973743370_n10502509_10207311015916257_6225185723249808958_n18200_10207311009316092_9077311481473298678_n11755073_10207307658632327_5495992457448298186_n11178212_10207307665712504_6062171022149550162_n11755657_10207307666312519_2273669261165631437_n

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Umfrage: 76,6 Prozent der volljährigen Bevölkerung vertrauen dem belarussischen Präsidenten

76,6 Prozent der volljährigen Bevölkerung vertrauen dem belarussischen Präsidenten. Das geht aus einer Umfrage des Informations-Analytischen Zentrums hervor, die im August 2015 durchgeführt wurde, berichtet ein BelTA-Korrespondent.

Die meisten Befragten (74,1 Prozent) gaben an, die Tätigkeit des Präsidenten entspreche voll und ganz Interessen einfacher Menschen.

77,1 Prozent stimmten der Behauptung zu, dass sich die Republik Belarus unter Führung von Alexander Lukaschenko im Großen und Ganzen in die richtige Richtung entwickelt. (aus belTA online, 8.9.2015)

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